Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Aufnahme

1. BAUPORTAL-DEUTSCHLAND und STRASSENBAUPORTAL ist ein Service für alle Beteiligten der Schienenverkehrsbranche, der sich überwiegend aus Gebühren für die Eintragung von PREMIUMPRÄSENTATIONEN und AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT finanziert. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie die nachfolgenden Regeln und Verhaltensweisen als verbindlich an. Wer unseren Teilnahmeregeln nicht zustimmt, wird nicht in diesem Portal eingetragen.

2. Die Eintragung Ihrer Stammdaten in ist als BASISEINTRAG kostenfrei und unverbindlich. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme und auf den Verbleib im Portal besteht nicht.

3. Ihre Eintragung in BAUPORTAL-DEUTSCHLAND und STRASSENBAUPORTAL erfolgt für mindestens ein Jahr. Der Eintrag kann jederzeit von Ihnen online mittels Ihres Passwortes aktualisiert werden.

4. Wir behalten uns vor, Eintragungen (einschliesslich Hyperlinks) aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen ohne vorherige Ankündigung zu löschen.

5. Der Ausschluss von Mitbewerbern ist nicht möglich.

6. Sie willigen in die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, die zur Aufnahme in Schienenverkehrsportal notwendig sind, ausdrücklich ein und Sie stimmen der Übermitllung dieser Daten an Dritte zu.

7. Sie sind damit einverstanden, dass Ihnen von uns per e-mail oder per Fax werbende Informationen, Waren oder Dienstleistungen angeboten werden. Dieses Einverständnis können Sie jederzeit schriftlich widerrufen, Fax genügt dieser Form.

II. Nutzung

1. BAUPORTAL-DEUTSCHLAND und STRASSENBAUPORTAL steht allen Internetnutzern kostenfrei zur Verfügung.

2. BAUPORTAL-DEUTSCHLAND und STRASSENBAUPORTAL ist Eigentum der INLOCON AG. Es ist ohne schriftliche Genehmigung der INLOCON AG untersagt, Resultate und Leistungen zu verfremden oder zu veröffentlichen. Ferner ist es untersagt die Homepage oder Schienenverkehrsportal Ergebnisseiten zu spiegeln oder auf einer anderen Webseite zu veröffentlichen.

3. INLOCON AG übernimmt keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Eintragungen und der eingetragenen Links und übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Links unter Verweis auf ein Urteil des OLG Hamburg.

4. INLOCON AG behält sich das Recht auf jederzeitige Änderung der Eintragungen ohne Ankündigung vor.

III. PREMIUMPRÄSENTATION und AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT

1. PREMIUM PRÄSENTATION und AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT sind kostenpflichtige Einträge von Referenz-Projekten und Produkten des Auftraggebers welche folgenden Bedingungen unterliegen:

Die Zahl und der Umfang der in die Datenbanken von BAUPORTAL-DEUTSCHLAND und STRASSENBAUPORTAL einzustellenden Referenz-Projekte ist nicht begrenzt.

Die vorgegebene Formatierung der Einträge ist einzuhalten.

Der Eintrag, die Pflege der Einträge und deren Löschung obliegt dem Auftraggeber und erfolgt online mittels durch INLOCON AG vergebenem Passwort.

2. INLOCON AG sichert die jederzeitige Verfügbarkeit der Online-Plattform zu, übernimmt aber für Ausfälle aus technischen Gründen (z.B. Netz oder Systemausfälle) oder wegen höherer Gewalt, Streik oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder aus sonstigen Gründen keine Haftung, es sei denn durch grobe Fährlässigkeit oder Vorsatz.

3. Der Auftraggeber trägt im Verhältnis zu INLOCON AG die ausschliessliche Verantwortung für den Inhalt seiner Einträge und steht INLOCON AG gegenüber dafür ein, dass diese Einträge keinen strafrechtlichen, presserechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Vorschriften widersprechen.

4. Mit der Eintragung bestätigt der Auftraggeber, dass er alleiniger Rechtsinhaber der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ist, hierüber frei verfügen kann und Rechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden.

5. Der Auftraggeber stellt INLOCON AG von allen Ansprüchen Dritter frei und haftet INLOCON AG gegenüber für jeglichen aus dem Eintrag entstandenen oder entstehenden Schaden.

6. Die Laufzeit von PREMIUMPRÄSENTATION/AUSSCHREIBUNGSMANAGEMENT ist auf 12 Monate vereinbart. Sie verlängert sich um weitere 12 Monate , wenn der Auftraggeber nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit durch Einschreiben kündigt.

7:Die Konditionen und Leistungen der einzelnen Tarife sind auf der Homepage unter Leistungs-Preisübersicht zu entnehmen.

Die Zahlungen sind binnen 10 Tagen nach Rechnungstellung fällig.

Im Verzugsfalle ist INLOCON AG berechtigt, die Einträge des Auftraggebers nach vorheriger Ankündigung binnen einer Woche abzuschalten.

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geschuldet.

Gegen Vergütungsforderungen kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder zurückbehalten.

IV. Preisänderungen

1. Preisänderungen sind jederzeit möglich. Sie gelten auch für laufende Verträge. Preissenkungen wirken zugunsten des Auftraggebers sofort, Preiserhöhungen vier Wochen nach ihrer Bekanntgabe. Widerspricht der Auftraggeber der Preiserhöhung schriftlich vor ihrem Wirksamwerden, endet der Vertrag am darauf folgenden Monatsletzten; bis dahin gilt der alte Preis weiter.

V. Haftungsausschluss

1. Die Haftung von INLOCON AG auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund und ob vertraglich oder vorvertraglich, ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

VI. Datenspeicherung

1. Der Auftraggeber nimmt gemäss § 33 BDSG zur Kenntnis, dass seine Daten von INLOCON AG gespeichert werden.

VII. Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Der unwirksame oder undurchführbare Teil ist so umzudeuten, dass der mit ihm verfolgte wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht wird. Entsprechendes gilt für notwendige Auslegungen oder Ergänzungen des Vertrages.

VIII. Gerichtsstand

1. Ist der Auftraggeber Kaufmann, ist ausschliesslich Leipzig als Gerichtsstand vereinbart.

IX. Rechtswahlklausel

1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

X. Schriftformklausel

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschliesslich Nebenabreden oder Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.