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News zu den Beschaffungsmärkten im Strassenbauportal

 

 

Umsatzerwartungen der Bauindustrie für 2020 deutlich verschlechtert


Wie aus einer aktuellen  Pressemitteilung von BauInfoConsult vom April 2020 hervorgeht sind die Erwartungen der Bauindustrie gegenüber einer Erhebung vom Februar 2020 im April 2020 deutlich eingetrübt und es ist zu ewarten, daß sich dieser Trend in den folgenden Monaten weiter verschlechtert. Wir geben hier den Originaltext dieser Presemitteilung wieder:



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Landeshauptstadt München läßt künftig nur noch elektronische Angebote zu


Das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München hat in u.a. Schreiben angekündigt, künftig nur noch elektronische Angebote zuzulassen und fordert Bieter an aktuellen Vergabeverfahren auf, nicht mehr zur Submission zu erscheinen. Der Originaltext ist hier abgedruckt:

Corona-PandemieEinreichung schriftlicher Angebote, Teilnahme an Eröffnungsterminen

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Bekannt- machung vom 16.03.2020 das Vorliegen einer Katastrophe im Freistaat Bayern gemäß Art. 4 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) festgestellt (Az. D4-2257-3-35; BayMBl. 2020 Nr. 115). Dies wird damit begründet, dass sich die Corona-Pandemie weltweit und auch in Bayern rasch ausbreitet und Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen im gesamten Staatsgebiet Bayerns gefährdet.
Diese Situation gebietet verantwortungsvolles Handeln auch bei der Durchführung derjenigen Vergabeverfahren gemäß Abschnitt 1 der VOB/A, in denen das Submissionsbüro neben elektronischen auch schriftliche Angebote zugelassen hat (ob dies der Fall ist, entnehmen Sie für das jeweilige Vergabeverfahren der jeweiligen Aufforderung zur Angebotsabgabe). Infektionsrisiken können bei solchen Verfahren für alle Beteiligten (Bieterinnen und Bieter, Postlauf, Auftraggeber) reduziert werden, wenn Bieterinnen und Bieter von dem Versand und der Einreichung schriftlicher Angebote sowie der Teilnahme an Eröffnungsterminen absehen und Ihre Angebote stattdessen ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform der Landeshauptstadt München einreichen.
Bei einer Änderung der Vergabeunterlagen während der laufenden Angebotsfrist müsste in der eVergabe-Anwendung eine neue elektronische Version der Vergabeunterlagen erzeugt werden. Zu Ihrer Arbeitserleichterung sehen wir daher in bereits veröffentlichten Vergabever-fahren vorerst davon ab, die Vergabeunterlagen dahingehend zu ändern, dass ab sofort keine schriftlichen Angebote mehr zugelassen werden. Wir bitten Sie dennoch, wie folgt vorzugehen:
- Bitte reichen Sie Ihre Angebote bevorzugt elektronisch über die Vergabeplattform der Landeshauptstadt München und nicht schriftlich ein. Hinweis: Verwenden Sie für die Angebotsabgabe die dafür vorgesehene Funktion des Bietercockpits. Verwenden Sie NICHT die Funktion „Nachrichten“ des Bietercockpits und reichen Sie das Angebot NICHT per E-Mail oder per Fax ein, da das Angebot in diesen Fällen unverschlüsselt bei uns eingeht.
- Bitte sehen Sie nach Möglichkeit davon ab, selbst an Eröffnungsterminen teilzunehmen oder Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Beauftragte dorthin zu senden. Über das Ergebnis des Eröffnungstermins werden Sie von uns wie bisher unverzüglich und unaufgefordert informiert.
- Wir behalten uns vor, den Zutritt zu Eröffnungsterminen gegebenenfalls kurzfristig zu beschränken (z.B. auf eine Höchstzahl an Bieterinnen und Bietern) oder Eröffnungster-mine zu verlegen, sofern dies zur Vermeidung oder Verringerung von Infektionsrisiken geboten ist.
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- Das Submissionsbüro wird in künftigen Vergabeverfahren bis auf Weiteres nur noch elektronische Angebote zulassen. Für Unternehmen, die bislang schriftliche Angebote abgegeben haben, ist es daher sinnvoll, sich nun mit der eVergabe-Plattform der Landeshauptstadt München vertraut zu machen.
Für diese Maßnahmen bitten wir um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
I.A.
Landeshauptstadt München
Kommunalreferat
Recht und Verwaltung
Zentrale Dienste
Submissionsbüro
18.03.2020

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Baden-Württemberg: Ein sicheres Ladenetz für das ganze Land dank SAFE


Mit der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) verfügt Baden-Württemberg als erstes Land über ein flächendeckendes Ladenetz für Elektroautos in einem 10-Kilometer-Raster. Das SAFE-Ladenetz besteht aus mehr als 450 Ladestationen.

Während andernorts noch über den Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektroautos diskutiert wird, hat Baden-Württemberg in den vergangenen Monaten ein flächendeckendes Ladenetz aufgebaut. Über das gesamte Land erstreckt sich jetzt in einem 10-Kilometer-Raster eine zuverlässige Ladeinfrastruktur mit bereits mehr als 450 Ladesäulen. Ein Konsortium aus 77 Stadtwerken und Versorgern sowie drei Kommunen hatte unter Führung der EnBW seine Kräfte gebündelt und das Landesprogramm „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) erfolgreich umgesetzt. Bei der Abschlussveranstaltung wurde heute (04.11.2019) in Stuttgart Bilanz gezogen.

Elektromobilität eignet sich nicht nur für die Großstadt!

„Ich freue mich außerordentlich, dass wir die Elektromobilität in Baden-Württemberg mit dem Projekt SAFE einen wichtigen Schritt vorangebracht haben. Denn mit dem flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur zeigen wir: Elektromobilität eignet sich nicht nur für die Großstadt! Davon konnte ich mich bei meinem heutigen Auflade-Stopp in Bad Urach selbst überzeugen. SAFE, das im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württembergs realisiert wurde, verdeutlicht damit, dass die Elektromobilität im Land nicht nur eine saubere und leistungsfähige, sondern auch eine zuverlässige Art der Mobilität ist“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. Ein Konsortium unter Führung der EnBW hatte im Mai 2018 den Zuschlag für das Projekt erhalten. „Die Beteiligten haben es geschafft, in eineinhalb Jahren ein flächendeckendes Netz an Ladesäulen zu errichten. Für diese beachtliche Leistung danke ich der EnBW als Projektleitung sowie ihren vielen Projektpartnern. Gemeinsam zeigen wir damit: Wir drücken auf die Tube und bringen die Elektromobilität in Baden-Württemberg Schritt für Schritt voran“, so Kretschmann weiter.

Verkehrsminister Winfried Hermann erklärte: „E-Laden muss so sicher wie einfach sein. Vor allem müssen die Ladepunkte funktionieren. Mit dem flächendeckenden SAFE-Ladenetz schaffen wir die Basis für die Elektrifizierung des Pkw-Verkehrs in Stadt und Land. So erleichtern wir den Umstieg auf klimafreundliche E-Mobilität.“

81 Partner im Auftrag des Landes Baden-Württemberg

Das SAFE-Ladenetz besteht aus mehr als 450 Ladestationen und wird mindestens sechs Jahre von den Projekt-Partnern betrieben. Über 250 bereits vorhandene Normal- und über 60 Schnellladestationen konnten in das Netz einbezogen werden. Doch das Konsortium errichtete auch rund 40 neue Schnellladestationen und 88 Normalladestationen. Zudem wurden zwölf bestehende Ladestationen ertüchtigt.

„So muss die Mobilitätswende gemanagt werden“, resümiert EnBW-Chef Dr. Frank Mastiaux die Zusammenarbeit im Projekt. „Mit Schlagkraft und Teamarbeit haben 81 Partner innerhalb von nur 18 Monaten ein leistungsstarkes und verlässliches Ladenetz aufgebaut. Komplexe Infrastrukturprojekte brauchen nicht nur einen verlässlichen Rahmen, sondern ein planvolles und koordiniertes Zusammenspiel unterschiedlicher Akteure. SAFE zeigt beispielhaft, wie das gelingen kann: durch eine hohe Priorisierung bei jedem Projektpartner vor Ort sowie mit dem Land Baden-Württemberg als maßgeblichen Treiber und Fördermittelgeber.“

Die zentrale Vorgabe des SAFE-Programms lautete: In einem Raster von zehn mal zehn Kilometern befindet sich mindestens eine Ladestation mit 22 Kilowatt Leistung. In einem darüber liegenden zweiten Raster von 20 mal 20 Kilometern gibt es zusätzlich mindestens eine Schnellladesäule mit 50 Kilowatt Leistung. Damit spannt SAFE ein flächendeckendes Ladenetz für die Fahrer von Elektroautos: Im ganzen Bundesland steht durchschnittlich alle zehn Kilometer eine Lademöglichkeit zur Verfügung – auch im ländlichen Raum. Alle E-Auto-Fahrer haben über die angebundenen Elektromobilitätsanbieter einfachen Zugang zu den SAFE-Ladestationen.

Startschuss für den weiteren Ladeinfrastruktur-Ausbau

Mit SAFE ist ein weiterer Grundstein gelegt für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg. Um diesen voranzutreiben, wird das Netzwerk Ladeinfrastruktur BW den Austausch im Land noch stärker bündeln. Über diese offene Plattform werden aktuelle Herausforderungen diskutiert und Lösungsansätze entwickelt. Die Landesagentur für neue Mobilitätslösungen und Automotive Baden-Württemberg e-mobil BW GmbH koordiniert das neue Netzwerk, in dem Erfahrungen und Erkenntnisse von SAFE aufgegriffen und weitergeführt werden. Die EnBW wird neben dem eigenen Engagement beim schnellen Ausbau von Ladeinfrastruktur auch dem neuen Netzwerk als Partner eng verbunden bleiben. Das Land Baden-Württemberg geht damit direkt den nächsten Schritt, um die Ladeinfrastruktur im Südwesten der Republik für den Hochlauf an E-Autos zu rüsten. Dafür hatte sie zudem Anfang September das Förderprogramm Charge@BW für nicht öffentliche Ladepunkte gestartet.

Projekt SAFE – Ein Elektro-Ladenetz für das ganze Land

Auf der SAFE-Webseite finden Sie auch eine Kartenübersicht aller SAFE-Ladestationen zwischen Wertheim im Norden und Konstanz im Süden sowie Kehl im Westen und Giengen an der Brenz im Osten Baden-Württembergs.


Quelle: Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 4. November 2019



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Neue Schwellenwerte der EU-Kommission angekündigt


Alle zwei Jahre veröffentlicht die Europäische Kommission die sogenannten europäischen Schwellenwerte, die dann ab dem 01. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten. Für 2020 und 2021 wurden diese bereits jetzt angekündigt. Im Dezember 2019 werden sie abschließend veröffentlicht.

Folgende Schwellenwerte kündigt die EU-Kommission an:

  • 5.350.000 Euro für Bauaufträge (derzeit 5.548.000 Euro)
  • 5.350.000 Euro für Konzessionen (derzeit 5.548.000 Euro)
  • 214.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge sonstiger öffentlicher Auftraggeber (derzeit 221.000 Euro)
  • 139.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge oberer und oberster Bundesbehörden (derzeit144.000 Euro)
  • 428.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge von Sektorenauftraggebern (derzeit 443.000 Euro)
  • 428.000 Euro für Dienst- und Lieferaufträge im Verteidigungsbereich (derzeit 443.000 Euro).

Nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger, voraussichtlich Dezember 2019, sollen diese ab dem 01. Januar 2020 in Kraft treten.



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Verkehrsetat ist größter Investitionshaushalt im Bundehaushalt 2020


Der Etat des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll 2020 im Vergleich zum Vorjahr leicht ansteigen. Das geht aus dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800) hervor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll den Planungen zufolge 29,83 Milliarden Euro (2019: 29,29 Milliarden Euro) ausgeben dürfen. Mehr als die Hälfte des Geldes (17,79 Milliarden Euro) ist für Investitionen eingeplant. Damit ist der Einzelplan 12 der größte Investitionshaushalt des Bundes. Auf der anderen Seite stehen geplante Einnahmen durch die Lkw-Maut in Höhe von 7,97 Milliarden Euro (2019: 8,22 Milliarden Euro).

Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen summieren sich der Vorlage zufolge auf 10,81 Milliarden Euro (2019: 10,8 Milliarden Euro), von denen 9,6 Milliarden Euro für den Bau, die Erhaltung und den Betrieb der Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) vorgesehen sind (2019: 9,13 Milliarden Euro). 99 Millionen Euro (2019: 98 Millionen Euro) sind für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Bundesstraßen eingeplant. Die Verwaltungsausgaben der " Autobahn GmbH des Bundes" schlagen mit 360,35 Millionen Euro zu Buche (2019: 30,15 Millionen Euro). Den oben aufgeführten Einnahmen durch die Lkw-Maut stehen laut Entwurf Ausgaben für deren Erhebung in Höhe von 1,16 Milliarden Euro gegenüber (2019: 1,53 Millionen Euro). 8,21 Millionen Euro sind als Ausgaben im Zusammenhang mit der Abwicklung der Erhebung der Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) vorgesehen (2019: 86,39 Millionen Euro).

Für die Bundesschienenwege sollen 6,81 Milliarden Euro ausgegeben werden können (2019: 5,64 Milliarden Euro). Davon entfallen 1,52 Milliarden Euro auf Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes (2019: 1,64 Milliarden Euro) und 4,65 Milliarden Euro auf den Infrastrukturbeitrag des Bundes für die Erhaltung der Schienenwege (2019: 3,5 Milliarden Euro). Für Lärmschutz an Schienen sind 139 Millionen Euro eingeplant (2019: 176 Millionen Euro), für die Ausrüstung der Züge mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS 207,2 Millionen Euro (2019: 144,97 Millionen Euro), für die Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken zehn Millionen Euro (2019: fünf Millionen Euro) und für Förderinitiativen zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen 20 Millionen Euro (2019: 10,6 Millionen Euro).

1,14 Milliarden Euro sieht der Etatentwurf für die Bundeswasserstraßen vor (2019: 1,26 Milliarden Euro), darunter 457,52 Millionen Euro für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen (2019: 556,06 Millionen Euro). In den Erhalt der verkehrlichen Infrastruktur der Wasserstraßen sollen 250,17 Millionen fließen - wie im Vorjahr auch.

Für den Bereich Digitale Infrastruktur enthält der Etatentwurf Ausgaben in Höhe von 1,05 Milliarden Euro (2019: 217,74 Millionen Euro). In den flächendeckenden Breitbandausbau sollen 900 Millionen Euro mehr als im Jahr 2019 fließen.

Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden will der Bund 669,3 Millionen ausgeben und damit rund eine Milliarde weniger, als für 2019 eingeplant war (2019: 1,67 Milliarden Euro). Das erklärt sich aus dem Wegfall des Haushaltstitels "Kompensationszahlungen an die Länder wegen Beendigung der Finanzhilfen des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden" (Entflechtungsmittel), der in den vergangenen Jahren mit jeweils 1,33 Milliarden Euro zu Buche schlug. Gleichzeitig sollen 2020 die Investitionshilfen für die Länder im Bereich des Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf 665,13 Millionen Euro erhöht und damit im Vergleich zu 2019 verdoppelt werden (2019: 332,57 Millionen Euro).


Quelle:  Heute im Bundestag Nr. 897   16.8.2019



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Photo Ulrich Knöll
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Dipl.Volkswirt Ulrich Knöll
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Gutachten Universität Leipzig [PDF]

Beschluss VG Dresden vom 7.1.2015 5 L 1329/14 [PDF]

Urteil Verwaltungsgericht Schwerin [PDF]
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